Elon Musks Pläne sollen die US-Bürokratie massiv reduzieren

Tesla-Gründer Elon Musk hat sich eine neue Herkulesaufgabe vorgenommen. Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump hat ihn gemeinsam mit Milliardärs-Kollegen Vivek Ramaswamy zum Berater für Deregulierung gemacht.

Die neu geschaffene Stelle soll nicht nur einen drastischen Personalabbau, sondern auch die Streichung von Subventionen und Vorschläge zur Deregulierung vorantreiben. Vorbild für diese Maßnahmen ist das Programm, das der erste libertäre Präsident der Welt, Argentiniens Javier Milei, seit seinem Amtsantritt vorantreibt.

Subventionen streichen, Stellen abbauen, Regulierung beenden

Musk hat jetzt, kurz nach der Wahl und noch vor dem Amtsantritt von Donald Trump, präsentiert. Der neue Sonderberater soll der Bürokratie Beine machen und genau das hat er offenbar vor. Die überbordende Bürokratie sei eine existenzielle Bedrohung für die USA, jetzt sei der richtige Moment für entschlossenes Handeln, führte der Milliardär in einem Artikel im Wall Street Journal aus.

Die beiden Sonderberater möchten in der gesamten Bundesbürokratie massiv Stellen abbauen. Subventionen streichen und die Regulierung zurückfahren. Das Department of Government Efficiency (DOGE) soll schon bis Mitte des Jahres 2026 für einen deutlich verkleinerten Regierungsapparat sorgen.

Hilfe vom Supreme Court?

Der Name der Behörde erinnert an den von Elon Musk lange Zeit gepushten Dogecoin. Dieser hat ebenso wie neue Coins wie Freedum Fighters seinen Anteil daran, dass sich das Kryptoverse zur Alternative zum traditionellen Finanzsystem entwickelt hat.

Damit dies funktioniert, soll Trump seine Möglichkeiten mithilfe von sogenannten Exekutiv-Vollmachten voll ausschöpfen. Bei Widerstand rechnet Musk mit Unterstützung des Supreme Court der USA.

Gesetzlichen Schutz der Beamten abschaffen

Mit dem massiven Abbau von Vorschriften würde gleichzeitig ein deutlicher Personalabbau einhergehen. Diesen soll der Übergang in die Privatwirtschaft erleichtert werden. Gleichzeitig soll Donald Trump Anreize für einen vorzeitigen Ruhestand bieten. So sollen auch die gesetzlichen Hürden, die Bundesbedienstete schützen, umgangen werden.

All das wird nicht ohne Widerstand vonstattengehen, das weiß auch Musk. Ein Gesetz hindert derzeit den Präsidenten, jene Ausgaben einzustellen, die zuvor vom Kongress bewilligt wurden. Dieses könnte allerdings verfassungswidrig sein, hier käme der Supreme Court der USA ins Spiel. Bestätigt er diese Rechtsmeinung, dann hätte Donald Trump freie Hand.

Ziel 2026 erreicht?

Daneben will Musk enorme Ausgaben identifiziert haben, die offenbar nicht vom Kongress genehmigt sind. Dazu zählen etwa zahlreiche Subventionen. Wenn alles nach Plan verläuft, soll die Abteilung, die unter der Leitung von Musk diese Schritte plant und vorbereitet, bereits im Sommer 2026 wieder aufgelöst werden.