SEC wird Prozessbetrug im Rahmen von Kryptowährungen vorgeworfen

Reggie Middleton, CEO von Veritaseum, wirft der SEC Prozessbetrug vor, da sie in einem Verfahren von 2019 Beweismittel gefälscht und Konten falsch zugeordnet haben soll, um digitale Vermögenswerte seiner Firma einzufrieren.

Veritaseum CEO wirft der SEC Prozessbetrug vor

Reggie Middleton, Veritaseum CEO, wirft der US-amerikanischen Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) Prozessbetrug vor. Konkret beschuldigt er die SEC, in einem vorangegangenen Prozess gegen seine Firma verschiedene Beweismittel gefälscht und geheim gehalten zu haben, um das Einfrieren zahlreicher digitaler Vermögenswerte der Firma Veritaseum zu provozieren.

Der Fall ist daher interessant, da Reggie Middleton und seine Firma Veritaseum, viele Patente in der Kryptotechnologiebranche halten und so zum Beispiel auch schon 2022 sich erfolgreich gegen Coinbase in einem Patentstreit bzgl. Technologie im Krypto-Trading durchgesetzt hat.

Seit 2019 im Streit

2019 wurde Middleton gemeinsam mit seiner Firma Veritaseum von der SEC mit der Behauptung verklagt, bei den VERI Coins handele es sich um ein unregistriertes Wertpapierangebot wie bei ICOs. Daraufhin wurden Konten vorübergehend eingefroren und Middleton und die SEC einigten sich auf eine Zahlung von 9,5 Millionen US-Dollar.

Einer der Hauptstreitpunkte in diesem Fall war die Behauptung, dass Middleton Geldbeträge in Höhe von 2 Millionen US-Dollar auf persönliche Bankkonten übertragen habe. Dies sei jedoch laut Middletons Anwälten niemals der Fall gewesen: Bei den Geldtransfers habe es sich vielmehr um routinemäßige Transfers gehandelt. Auch seien die Konten nicht Middletons Privateigentum, sondern Firmeneigentum. Der SEC sei dies auch bekannt gewesen.

Neue Berichte und Beweismittel

In einer neuen Verhandlung seien nun jedoch weitere Beweise über die Geldtransfers zum Vorschein gekommen. Unter anderem habe SECs Blockchain Experte Patrick Doody in einem Bericht zugegeben, dass die Transfers zuvor inkorrekt als Middletons Konten bezeichnet wurden, während sie tatsächlich unter dem Namen von Veritaseum LLC laufen.

Auf Middletons Seite wird dies als Eingeständnis des Betrugs gewertet. Middleton reichte Klage gegen die SEC ein, mit der Begründung, dass die bisherigen gerichtlichen Konsequenzen auf einer Lüge basiert hätten. Die SEC würde sich dadurch des Prozessbetrugs schuldig machen. Die falschen Aussagen haben Middleton im Übrigen daran gehindert, sich rechtlich angemessen zu verteidigen. Zudem soll die SEC die Verhandlungen durch Einschüchterung von Zeugen beeinflusst haben.

Prozessbetrug nur schwer geltend zu machen

In den USA ist es grundsätzlich möglich, derartige Anschuldigungen unter der “Rule 60 (d) (3)” der US-Zivilprozessordnung geltend zu machen. Allerdings ist fraglich, ob die Anschuldigungen und vermeintlichen Beweise in Middletons Fall ausreichen. Prozessbetrug ist eine schwere Anschuldigung und kann nur selten durchgesetzt werden.

Die SEC lehnt derweil alle Anschuldigungen ab. Sie behauptet, dass zumindest starke Unklarheit darüber bestanden habe, ob die entsprechenden Konten Privat- oder Firmeneigentum gewesen wären. Selbst wenn die Bezeichnung falsch gewesen wäre, würde dies im Übrigen – so die SEC – nicht ausreichen, um die hohen Maßstäbe des Prozessbetrugs zu erfüllen.

Der VERI Coin, der seinen Coin Launch bereits 2018 hatte, reagierte in Folge der Nachricht kaum und bewegt sich seit Anfang des Jahres in einem leicht nach unten geneigtem Trendchannel.