XRP Besitzer wollen beim Ripple Rechtsstreit dabei sein

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Martin Schwarz
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Ripple’s langwieriger Kampf gegen die amerikanische Regulierungsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) wird wohl weitergehen – obwohl er eine neue Wendung nehmen könnte, da der vorsitzende Richter eine wichtige Entscheidung treffen wird, während es die XRP-Besitzer juckt, den Rechtsraum zu betreten.

Source: Adobe/Stanislav

Der Fall dreht sich um die Behauptung der SEC, dass die mit Ripple verbundene XRP-Coin ein nicht registriertes Wertpapier ist – und Ripple das Gegenteil sagt. Der neueste Stein des Anstoßes ist ein sogenannter kombinierter Schriftsatz, den die SEC zusammengestellt hat. Dieses 60-seitige Dokument würde es der Regulierungsbehörde im Wesentlichen erlauben, noch mehr Seiten einzureichen, die erlauben würden, die Opposition gegen die Anträge der Anwälte zu kombinieren, die Ripples Führung vertreten: den CEO Brad Garlinghouse und den Executive Chairman Chris Larsen.

Aber in einem juristischen Dokument bat das Anwaltsteam von Larsen und Garlinghouse die vorsitzende Richterin am New Yorker Bezirksgericht, Richterin Analisa Torres, den Antrag der SEC abzulehnen, mit der Begründung, dass die Aufsichtsbehörde “eine konsolidierte Position einnehmen will, um die relevanten Vorwürfe” gegen das Duo weiter zu bündeln.

Das Anwaltsteam behauptete, dass der kombinierte Schriftsatz das juristische Wasser “trüben” würde, und möchte stattdessen, dass die Aufsichtsbehörde “auf die spezifischen Argumente jedes einzelnen Beklagten eingeht”, ein Prozess, von dem sie sagten, dass er es den Führungskräften erlauben würde, “die Gegenargumente der SEC gegen sie in der Erwiderung deutlicher anzusprechen und es dem Gericht letztendlich ermöglichen würde, die Argumente der Parteien klar zu sehen.”

Aber es sieht so aus, als ob das Schlachtfeld im Begriff sein könnte, ziemlich überfüllt zu werden. Letzten Monat hat ein Anwalt, der eine Gruppe von XRP-Inhabern vertritt, ein Dokument eingereicht, in dem er das Gericht bittet, sie an der Aktion teilhaben zu lassen.

Der Anwalt schrieb, dass die Ripple-Chefs deutlich gemacht hätten, dass sie “nicht die Interessen der XRP-Inhaber vertreten.” Und das Team von Larsen und Garlinghouse behauptete, dass sie zwar “keine Beziehung” zu den Inhabern hätten, aber dennoch “starke und eindeutige Interessen am regulatorischen Status von XRP haben”:

“Die Entscheidung dieses Gerichts kann diese Interessen bestimmen. Zumindest wird es sie beeinflussen.”

Aber es sieht aus als wären die Ripple Bosse glücklich darüber die XRP Inhaber bei der Action dabei zu haben – solange es zu ihren eigenen Bedingungen ist.

Die Exekutivbeamten erklärten, dass den Inhabern eine “eingeschränkte Teilnahme” erlaubt werden sollte, indem sie behaupteten, dass das Gericht den “Antrag der Inhaber, als Vertreter einer vermeintlichen Klasse zusätzlicher Beklagter zu intervenieren, ablehnen” sollte.

Die Ripple-Chefs begründeten ihre Haltung damit, dass die XRP-Token-Inhaber “auf den gegenwärtigen Status” des Tokens fokussiert seien, mit “wenig Interesse an vergangenen Verkäufen.”

Nicht zufrieden damit nur untätig zu warten hat die SEC eine eigene Antwort parat – ein wortlastiges 32-seitiges Dokument, das die eigenen Einwände gegen die Inhaber “Petition skizziert.

Die Aufsichtsbehörde wies die Behauptung zurück, dass die Inhaber als “Sekundärmarkt-XRP-Investoren” “irgendwie ‘unbenannte Angeklagte'” seien, und behauptete, dass “diese spezielle Klage keine Transaktionen zwischen Einzelpersonen auf dem Sekundärmarkt als Verstöße gegen Abschnitt 5 anklagt.”

Abschnitt 5 bezieht sich auf einen Teil des viel gescholtenen United States Securities Act von 1933, der vorschreibt, dass “alle Emittenten nicht-befreite Wertpapiere bei der SEC registrieren müssen.”

Die Aufsichtsbehörde behauptete außerdem, dass die Angeklagten “kein Argument vorbringen oder relevante Beweise vorlegen können”, was Larsen und Galinghouse “durch die vier Anwaltskanzleien, die sie kompetent vertreten, nicht können.”

Und die SEC, die den Inhabern vorwarf, “Papiere” vorzulegen, die “im Wesentlichen die Prozessposition [der Führungskräfte] rezitieren”, schloss:

“Den Inhabern sollte es nicht erlaubt sein, den Umfang der Ansprüche der SEC zu erweitern, indem sie dieser Klage in irgendeiner Form beitreten.”

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