Ripple gewinnt Recht auf Zugang zu den Ethereum-E-Mails der SEC aus 2018, während der XRP-Fall weiterläuft
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Ripples langwieriger Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat eine weitere Wendung genommen. Das Unternehmen hat das Recht auf Zugang zu einem viel umstrittenen Dokument erhalten, das Zitate eines SEC-Beamten zu der Frage enthält, ob Ethereum (ETH) ein Wertpapier ist oder nicht.
Das Dokument enthält den Text einer Rede aus dem Jahr 2018, die von einem ehemaligen führenden SEC-Beamten namens William Hinman gehalten wurde. Dieser erklärte in der Rede, dass ETH nicht als Wertpapier eingestuft werden könne, da es angemessen dezentralisiert sei.
Die SEC hat Ripple-Beamte beschuldigt, den XRP-Token als nicht registriertes Wertpapier zu verkaufen, was die Führungskräfte bestreiten. Jede Art von Eingeständnis der SEC, dass ETH kein Wertpapier ist, würde Ripples Anwaltsteam zufolge ihrem Fall helfen.
In einer Entscheidung erklärte die vorsitzende Magistratsrichterin Sarah Netburn vom Bezirksgericht des südlichen Distrikts von New York, dass die SEC nicht mehr behaupten kann, dass das Dokument und die damit verbundenen E-Mails “privilegierte Dokumente” sind – was bedeutet, dass das Ripple-Team in der Lage sein wird, es als Beweismittel in dem Fall zu verwenden.
Hinman hatte in den E-Mails seine Gedanken zum Inhalt der Rede geäußert, und die SEC hatte behauptet, der Austausch sei “nur am Rande mit der eigentlichen Politikgestaltung verbunden” und daher “privilegiert”. Netburn entschied jedoch, dass “E-Mails, die die Rede oder Entwürfe betreffen, weder vorentscheidende noch beratende Behördendokumente sind, die Schutz genießen”.
Sie stellte außerdem fest:
“Die persönlichen Ansichten von Behördenmitarbeitern sind nicht durch das Privileg geschützt, es sei denn, sie beziehen sich auf die Formulierung oder Ausübung politischer Entscheidungen.”
Netburn bestätigte jedoch den Antrag der SEC, den Zugang zu einer Reihe anderer Dokumente, die das Ripple-Team angefordert hatte, zu verweigern, und schien anzudeuten, dass einige von Hinmans Behauptungen in den E-Mails auf “Meinungen” beruhten.
Ripple did NOT do as well as I thought they would.
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) January 13, 2022
The Judge seems to need to very little to tie a document to a "deliberation" AND has concluded that Hinman's speech was just his opinion.
BUT, Ripple does get the emails discussing Hinman's speech!
Score: SEC = 2 Ripple = 1 https://t.co/VcQgej3YXi
Ripple scheiterte beispielsweise damit, das Gericht zu zwingen, ihm Zugang zur Kommunikation zwischen der damaligen SEC-Chefin für Kryptowährungen, Valerie Szczepanik, und einem Beamten des Finanzministeriums zu gewähren, zusätzlich zu einer Präsentation von Szczepanik vor Michael Piwowar, dem Ex-SEC-Kommissar.
In der Zwischenzeit nahm einer der Anwälte der Ripple-Führungskräfte, Stuart Alderoty, die SEC auf Twitter aufs Korn und beschuldigte die Behörde, den Prozess in die Länge ziehen zu wollen.
Ripple hofft auf eine rasche Lösung, aber Alderoty sagt, die SEC wolle sicherstellen, dass sich der Fall so lange wie möglich hinzieht. Als Reaktion auf eine Rede des derzeitigen SEC-Chefs Gary Gensler schrieb der Anwalt, die SEC spiele “die Verzögerungskarte und nutze sie zu ihrem Vorteil.”
Alderoty schrieb:
“So viel zu “aufgeschobene Gerechtigkeit ist verweigerte Gerechtigkeit”. Wie wäre es, wenn Sie sich öffentlich dazu verpflichten würden, den Ripple-Fall so ‘zügig’ wie möglich und ohne weitere Verzögerungen zu bearbeiten?”
Er beschuldigte die SEC, “Regulierung durch Vollstreckung zu nutzen, um ein ungleiches Spielfeld zu schaffen” und “Gewinner und Verlierer nach undurchsichtigen Regeln auszuwählen, die sie im Laufe der Zeit erfinden.”
Eine Gruppe von XRP-Token-Inhabern hat ebenfalls versucht, sich in den Rechtsfall einzuschalten und argumentiert, dass ihre Ansichten in dem Prozess nicht vertreten werden – trotz des Widerstands der SEC.
Um 08:18 Uhr UTC wird XRP mit 0,779 USD gehandelt und ist innerhalb eines Tages um mehr als 2 % gefallen, was die wöchentlichen Verluste auf fast 8 % erhöht. Dennoch ist der Preis innerhalb eines Jahres um 154 % gestiegen.
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