Oberster Gerichtshof Montenegros verzögert Auslieferung von Do Kwon an Südkorea

Der Oberste Gerichtshof von Montenegro hat die Auslieferung von Do Kwon an Südkorea aufgeschoben.

Einem aktuellen Bericht von Vijesti zufolge wurde die Entscheidung getroffen, nachdem die Oberste Staatsanwaltschaft (VDT) einen Antrag auf Schutz der Rechtmäßigkeit gestellt hatte, in dem sie vorschlug, die Ausführung der Entscheidungen des Obersten Gerichts in Podgorica und des Berufungsgerichts aufzuschieben.

Oberste Staatsanwaltschaft beantragt Überprüfung

Dem Bericht zufolge zielte der Antrag der Staatsanwaltschaft darauf ab, zu überprüfen, ob die Bedingungen für die Auslieferung an Südkorea rechtlich erfüllt sind.

“In der heutigen Sitzung des Rates wurde eine Entscheidung getroffen, die den Aufschub der Vollstreckung der Entscheidung des Obersten Gerichts in Podgorica und des Berufungsgerichts von Montenegro bestimmt”, heißt es in der Erklärung des Gerichts.

Die Reaktion des VDT kam einen Tag, nachdem das Berufungsgericht die Entscheidung des Obersten Gerichts in Podgorica bestätigt hatte, die Auslieferung von Do Kwon zu genehmigen. Das jüngste Urteil würde die Polizeidirektion und das Justizministerium daran hindern, die Auslieferung sofort zu vollziehen.

Das Gericht kündigte außerdem an, dass die Auslieferung von Do Kwon aufgeschoben wird, bis eine Entscheidung über den Antrag auf Schutz der Legalität getroffen wird. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung innerhalb der gesetzlichen Frist getroffen wird.

Do Kwons Verteidiger zur Entscheidung über den Aufschub

“Die Revision einer endgültigen Entscheidung, die zu Gunsten des Angeklagten ausfällt, ist nur bei Amtsmissbrauch möglich”, sagte Do Kwons Verteidiger Goran Radić.

“Da ein rechtskräftiges Urteil nicht auf rechtlichem Wege geändert werden kann, hat es keinen Sinn, seine Vollstreckung zu verzögern, aber um der zukünftigen Rechtspraxis willen kann der Oberste Gerichtshof diese Frage im regulären Verfahren gemäß der üblichen Arbeitsdynamik erörtern”, sagte Rodić.

Da das montenegrinische Gericht entschieden hat, dass Kwon an Südkorea ausgeliefert wird, wurde der Antrag auf seine Auslieferung an die USA abgelehnt. Kwon wurde in beiden Ländern nach dem Zusammenbruch von Terraform Labs angeklagt.