Frankreichs Finanzen werden zur Herausforderung für EZB und Euro

EZB Geld
Kommt die Gemeinschaftswährung unter Druck?
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Georg Steiner
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Das Land nimmt seit jeher eine Sonderstellung unter den Mitgliedsländern der Europäischen Union. Als Gründungsstaat der EU und neben Deutschland wichtigstes Mitglied hat die wirtschaftliche Stabilität Frankreichs enormen Einfluss auf den Kontinent.

Frankreich hat leere Taschen

Dies gilt umso mehr, als Deutschland nicht mehr als Wirtschaftslokomotive dient und selbst mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Doch ausgerechnet in dieser Situation zeigt sich, dass auch Frankreich zunehmend wackelt.

Die Staatsschulden explodieren

Das liegt weniger an der Wirtschaft als an den hohen Staatsausgaben. Seit Jahrzehnten fehlt es in Frankreich an einer Strukturreform, die diesen Namen auch verdient. Die Schulden, die sich noch vor rund 15 Jahren auf dem Niveau von Deutschland bewegten (im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt), sind seither förmlich explodiert.

Schon jetzt liegen sie bei 110 Prozent des BIP und drohen in den nächsten Jahren auf bis zu 120 Prozent anzusteigen. Gleichzeitig ist das Budgetdefizit des Landes doppelt so hoch geworden, wie es die Maastricht-Kriterien der EU vorschreiben.

Keine Konsequenzen

Doch die rund 6 Prozent Verschuldung scheinen innerhalb der EU keine Konsequenzen nach sich zu ziehen. Eigentlich sollte die Union bei Überschreiten des 3-%-Ziels ein Defizitverfahren einleiten, doch genau das passiert seit Langem nicht, wenn es um Frankreich geht. Das wirft Fragen nach der Durchsetzung der Regeln und Glaubwürdigkeit der EU auf.

Alles, was Frankreich bisher „erleiden“ musste, waren Rügen, zu Sanktionen kam es jedoch nie. Das liegt auch am politischen Einfluss der Grande Nation und an Deutschland. Dieses drückte immer wieder ein Auge zu, um die politische Stabilität der Ache Frankreich–Deutschland nicht zu gefährden.

Eine Gefahr für den Euro?

Doch Frankreich ist „too big, too fail“. Wenn das Land an den internationalen Finanzmärkten in Schwierigkeiten gerät, weil die Risikoaufschläge auf Anleihen zu hoch werden, dann müsste die EZB massiv intervenieren. Anderenfalls riskiert sie den Zusammenbruch des Euro als Gemeinschaftswährung. Ein zweites Griechenland in der Größe Frankreichs würde allerdings die Möglichkeiten überstrapazieren, dann würde sich zeigen, wie krisensicher der Euro tatsächlich ist.

Die aktuelle finanzielle Situation Frankreichs kann also rasch zu einer Belastungsprobe für EU und Euro werden. Nur mit einer stabilen Geldpolitik bleibt die wirtschaftliche Stabilität innerhalb der Eurozone bestehen, doch Frankreichs Regierung wurde gestürzt, Neuwahlen sind erst im Sommer nächsten Jahres möglich.

Jetzt kommt es darauf an, wie die Märkte darauf reagieren. Diese reagieren zumeist heftig auf politische Veränderungen. Das zeigte zuletzt die Wahl von Donald Trump, die zu einem rasanten Kursanstieg bei Kryptowährungen verursachte. Das gibt auch den Emittenten neuer Coins wie Wall Street Pepe die Chance, auf ein gesteigertes Kaufinteresse zu setzen.

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