ETH-Hacker erhält 10 Jahre Haftstrafe, aber BTC-Diebstahl ist in China möglicherweise nicht strafbar

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Martin Schwarz
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Source: Burdun/Adobe

Token wie Ethereum (ETH) und Bitcoin (BTC) befinden sich in China weiterhin auf rechtlich unsicherem Boden – ein ETH-Hacker, der 2018 zuschlug, wurde kürzlich zu zehneinhalb Jahren hinter Gittern verurteilt. Die Staatsanwälte des Landes haben jedoch erklärt, dass es schwierig sein könnte, BTC-Diebe zu verurteilen, die nach der Razzia von 2021 zugeschlagen haben.

Laut einer Zweigstelle des Guangxin District Peoples’ Court hat eine Person namens Li ein virusähnliches Programm verwendet, um sich in eine ETH-Brieftasche zu hacken, die einer Person namens Miao gehörte. Li stahl daraufhin zwischen März 2018 und April 2018 insgesamt 383,6722 ETH.

Anstatt den gesamten Vorrat auf einmal zu stehlen, nahm Li jedoch insgesamt 520 Abhebungen aus der Wallet vor – in jedem Fall handelte er die ETH-Gelder in Tether (USDT).

Die Polizei konnte Gelder im Wert von 109.458 USDT aus Lis Wallets sicherstellen.

Zusätzlich zu der Gefängnisstrafe verhängte das Gericht gegen Li eine Geldstrafe von rund 28.000 US-Dollar.

Wie ist der rechtliche Status von BTC, ETH und Alts in China?

China ist bereits zweimal gegen Kryptowährungen vorgegangen. Die erste fand 2017 statt, als Börsen im Wesentlichen angewiesen wurden, zu schließen und das Land zu verlassen. Die zweite fand im September 2021 statt, als Peking Krypto-Bergleute aufforderte, ihre Anlagen abzuschalten, und Banken anwies, kryptobezogene Transaktionen zu blockieren.

Interessanterweise hat China jedoch nie versucht, BTC zu verbieten oder den Besitz von Kryptowährungen zu kriminalisieren. Es wird angenommen, dass in vielen Gebieten weiterhin heimlich Krypto-Mining betrieben wird, während Cryptonews.com Beweise dafür gefunden hat, dass der außerbörsliche (OTC) Krypto-Handel – insbesondere mit BTC und USDT – in vielen Gebieten weiterhin stattfindet.

Bitcoin mining pool distribution data (as of 22/11/2022). (Source: BTC.com)

Das harte Durchgreifen hat zu einer Fülle neuer Gesetze und Richtlinien geführt, die den chinesischen Gerichten Kopfzerbrechen bereiten. In einem neuen Bericht, der von Mitgliedern der chinesischen Staatsanwaltschaft verfasst wurde, haben Rechtsexperten versucht zu beurteilen, ob BTC-Diebstahl nach chinesischem Recht noch strafrechtlich verfolgt werden kann.

Ihre Erkenntnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen: In Fällen aus der Zeit vor September 2021 wurde davon ausgegangen, dass BTC bestimmte Eigentumsrechte haben. Daher könnte der Diebstahl von BTC nach denselben Gesetzen geahndet werden, die für physische (nicht monetäre) Vermögenswerte gelten. In Fällen, in denen sich Hacker oder Diebe nach diesem Zeitpunkt mit Bitcoin davongemacht haben, könnte es für die Opfer jedoch schwieriger sein, zu ihrem Recht zu kommen.

Das chinesische Recht legt nun fest, dass BTC kein Eigentum darstellen. Sie können auch nicht als Währung betrachtet werden. Die Staatsanwaltschaft kam daher zu dem Schluss, dass nach dem Stand der Dinge im November 2022 nicht festgestellt werden kann, dass Bitcoin-Diebstahl in China ein Verbrechen darstellt.

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