Deutschlands Regierung zerbricht, eröffnen sich neue Chancen für die Wirtschaft?
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Während die Welt gespannt auf die US-Wahl blickte, zeichnete sich in den vergangenen Tagen auch in Deutschland ein Showdown ab. Die Differenzen zwischen der FDP und ihren Regierungspartnern aus SPD und Grünen schienen an einem Wendepunkt angelangt zu sein.
Der Streit um eine Wirtschaftswende entlud sich gestern Abend im ultimativen Showdown. Kanzler Scholz bat den Bundespräsidenten Steinmeier um die Entlassung seines Finanzministers, dieser hatte zuvor bei einem Krisentreffen der Regierung selbst Neuwahlen vorgeschlagen.
Neuwahl im März 2025?
Dazu wird es jetzt voraussichtlich im März 2025 kommen. Scholz trat gestern Abend vor die versammelte Presse und teilte mit, dass er im Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen werde. Wenn diese wie erwartet zu seinen Ungunsten ausgeht, dann ist der Weg für Neuwahlen endgültig frei.
Damit endet in Deutschland ein politisches Experiment, das von zahlreichen Pleiten, Pech und Pannen begleitet war. Zuletzt war immer stärker zu sehen, dass der Regierung die Führung entgleitet.
Deutschland hat den Anschluss verloren
Nach zwei Jahren Rezession hat Deutschland den Anschluss an die großen Industrienationen dieser Welt verloren. Große Konzerne lehnten zuletzt eine Betriebsansiedlung in Deutschland ab, und das trotz zugesagter milliardenschwerer Subventionen. Die Autoindustrie steht vor einem Abgrund, Betriebsschließungen, Gehaltskürzungen und zehntausende Entlassungen sind zu befürchten.
Die überbordende Bürokratie und die stark gestiegenen Energiepreise haben heimische Industriegrößen ins Ausland vertrieben, der private Konsum zeigt weiterhin kaum Anzeichen für Erholung. Angesichts dieses wirtschaftlichen Scherbenhaufens steht Deutschlands Politik vor einem Neustart.
Die FDP zeigt Härte
Ausgerechnet jene FDP, die einst noch eine Koalition mit CDU/CSU und Grünen abgelehnt hatte und die Verhandlungen mit Angela Merkel platzen ließ, stieg vier Jahre danach in eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen ein, um danach zu scheitern. Die katastrophalen Wahl- und Umfrageergebnisse führten zu dieser Notbremsung. Die Partei hat damit also viel Erfahrung, schließlich stieg sie schon zweimal aus Regierungen aus, die wirtschaftlich am Ende waren.
Jetzt erwartet Deutschland voraussichtlich eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD, weil andere Konstellationen auf Basis der Umfragen derzeit wenig realistisch erscheinen. Wer auch immer in Zukunft Deutschland führt, muss die drängenden wirtschaftlichen Probleme lösen, um den „kranken Mann Europas“ wieder aus dem Sumpf zu ziehen.
In den USA wurde Donald Trump auch deshalb zum Präsidenten gewählt, weil die Menschen einen wirtschaftlichen Aufschwung suchen. Sein Erfolg hat den Kurs von Bitcoin beflügelt und eröffnet auch neuen Coins wie Flockerz neue Chancen auf dem Markt zu reüssieren.