Buchtipp: Die Ära Milei, der Aufstieg eines Libertären
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Seine Wahl 2024 sandte Schockwellen bis nach Europa aus, schließlich gilt seine Politik und Wirtschaftsverständnis als radikaler Gegenentwurf zur zunehmenden sozialistischen Wirtschaftspolitik Europas.
Die Reaktion war so simpel wie vorhersehbar; Medien und Politiker bezeichneten Milei als Rechtspopulisten, ohne auf seinen radikal neuen Zugang inhaltlich eingehen zu wollen. Schließlich birgt dieser auch eine enorme Gefahr für politische Eliten. Sollte sich sein drastisch reduzierter Staat als Erfolgsmodell herausstellen, könnte dies das Verständnis von immer mehr Staat in Gefahr bringen.
Werden die Lehren von Hayek massentauglich?
Milei ist ein Ökonom der Österreichischen Schule für Nationalökonomie. Diese Lehre galt nie als massentauglich, doch ausgerechnet ein Wirtschaftswissenschaftler in Argentinien bewies das Gegenteil. Viele Befürworter von Kryptowährungen gelten als „Österreicher“, nicht umsonst propagiert schon ihr bekanntester Vertreter, Friedrich August von Hayek, einen Währungswettbewerb. Dieser ist heute bis zu einem gewissen Grad Realität geworden. Bitcoin konkurriert mit zahlreichen bestehenden Währungen und neuen Coins wie Pepe Unchained.
Ohne Partei oder Struktur eroberte Javier Milei die Massen und stellte die politischen Verhältnisse in Argentinien auf den Kopf.
Misswirtschaft hat Argentinien ruiniert
Das Land war durch jahrzehntelange Misswirtschaft eines überbordenden Staates wieder einmal wirtschaftliche zugrunde gerichtet; das wollte eine Mehrheit der Wähler nicht mehr hinnehmen. Milei versprach radikale Reformen und hielt sein Versprechen ein.
Den Ursachen für seinen Aufstieg geht der deutsche Ökonom Philipp Bagus in seinem Buch „Die Ära Milei“ nach. Der Professor für Volkswirtschaftslehre unterrichtet er an der Universität Rey Juan Carlos in Madrid und kennt Milei gut, schließlich zählt auch Bagus zum kleinen Kreis der „Österreicher“.
Beweis der Praxistauglichkeit?
Er sieht die Chance, dass der neue Ansatz von Milei Erfolg haben könnte und damit das Potenzial in sich trägt, Politik weltweit zu verändern. So wenig Staat und so viel Markt wie möglich ist das Leitmotiv von Mileis Politik. Diese aus der Theorie in die Praxis zu überführen, war das Motiv für den Wissenschaftler in die Politik zu gehen.
Das Erstaunliche am Erfolg Mileis ist, dass er genau das umsetzt, was er vor der Wahl versprochen hat. Dazu gehören massive Kürzungen der Staatsausgaben, Sparmaßnahmen und Privatisierungen. Die bisher umfangreichen Regulierungen in zahlreichen Bereichen der argentinischen Gesellschaft sind aufgehoben, die Märkte beginnen sich zu regenerieren. Anders als in der Politik gewohnt hat Milei nicht goldene Zeiten versprochen, sondern die Bevölkerung schon vor der Wahl auf harte Zeiten eingestimmt.
Seither ist die Inflation deutlich gesunken, der Staatshaushalt produziert wieder Überschüsse. Die Armutsrate beginnt zu sinken, die Zahl der Ministerien wurde wie angekündigt von 22 auf 9 gesenkt. Die Staatsausgaben kürzten Milei um mehr als ein Drittel und trotzdem kann er sich auf stabile Zustimmungswerte stützen.
Sollten seine Reformen langfristig Erfolg zeigen, dann wird sein Weg auch in anderen Ländern populär werden und den Sozialismus zurückdrängen. Das erklärt auch den Widerstand gegen Milei der teilweise groteske Züge annimmt. Philipp Bagus beschreibt den Präsidenten von Argentinien als Mindeststaatler, der den Staat auf seine Grundfunktionen zurückschrauben möchte. Diese finden sich vorwiegend in den Bereichen Sicherheit und Justiz.