SEC sagt Krypto-Sitzung ab: Neue Regeln vorerst auf Eis

In den aktuellen Krypto-Nachrichten der SEC hat die Securities and Exchange Commission ihre für den 14. August geplante öffentliche Sitzung abgesagt. In diesem Treffen sollte ursprünglich darüber beraten werden, ob neue Regeln für den Kryptosektor vorgeschlagen werden.
Ein Sprecher der SEC erklärte, dass die Sitzung aufgrund eines unvorhergesehenen Terminproblems verschoben werden müsse. Ein Ersatztermin wurde bisher nicht bekannt gegeben.
Was die SEC-Sitzung zu Krypto hätte entscheiden sollen
Die Kommissare sollten eigentlich über vorgeschlagene Ausnahmeregelungen abstimmen, die es Krypto-Startups ermöglichen würden, Kapital zu beschaffen, ohne die traditionellen Regeln für Wertpapierangebote vollständig einhalten zu müssen. Reuters berichtete, dass die SEC die Sitzung wegen eines unvorhergesehenen Planungsproblems verschoben hat, ohne ein neues Datum zu nennen.
Unter dem SEC-Vorsitzenden Paul Atkins hat die Behörde Teile ihrer bisherigen Krypto-Politik revidiert. Dazu gehören die Aufhebung strenger Richtlinien für die Krypto-Buchhaltung sowie die Einstellung von Klagen gegen Coinbase, Binance und andere Unternehmen, denen zuvor Verstöße gegen SEC-Regeln vorgeworfen wurden. Laut Reuters unterstützt Atkins die Ansicht vieler Krypto-Unternehmen, dass die meisten Token eher Rohstoffen (Commodities) als Wertpapieren (Securities) ähneln.
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CLARITY Act bleibt auf separatem Zeitplan
Die Verzögerung bei der SEC folgt auf die Abreise des US-Senats in eine fünfwöchige Pause, ohne über den CLARITY Act abgestimmt zu haben – die wichtigste legislative Priorität der Branche. Reuters berichtete, dass die verpasste Abstimmung darauf hindeutet, dass die Erfolgschancen des Gesetzentwurfs gesunken sind. Falls verabschiedet, würde das Gesetz neue, speziell auf Kryptowährungen zugeschnittene Bundesvorschriften schaffen und Unternehmen laut Lobbyisten eine solidere Rechtsgrundlage bieten.
Die SEC-Sitzung und der CLARITY Act verfolgen unterschiedliche Ansätze in der Krypto-Politik. Während es in der abgesagten SEC-Sitzung um vorgeschlagene Ausnahmen für die Kapitalbeschaffung ging, würde die Gesetzgebung im Falle ihrer Verabschiedung neue, maßgeschneiderte Bundesregeln für digitale Assets etablieren.
Atkins‘ Vorschlag für Startup-Ausnahmen
Bereits im März deutete Atkins an, dass die SEC einen „Safe Harbor“ vorschlagen wolle, um es Unternehmen zu erleichtern, Token zu verkaufen und Kapital zu generieren. Er erklärte zudem, dass die Behörde eine zweckgebundene Ausnahme für Startups in Erwägung ziehe. Diese würde es Krypto-Unternehmern erlauben, einen bestimmten Geldbetrag zu sammeln oder für einen begrenzten Zeitraum tätig zu sein, während sie von bestimmten SEC-Regeln befreit sind.
Die SEC arbeitet zudem an einer Innovations-Ausnahme. Laut Atkins soll diese es Unternehmen ermöglichen, mit neuen Geschäftsmodellen für digitale Vermögenswerte zu experimentieren – einschließlich blockchain-basierter Aktien –, ohne sämtliche Offenlegungspflichten und Anlegerschutzmaßnahmen der SEC erfüllen zu müssen.
Die abgesagte Sitzung war dazu gedacht, die Einführung dieser Ausnahmen für die Krypto-Kapitalbeschaffung zu prüfen. Durch die Absage wurde diese Prüfung auf unbestimmte Zeit verschoben.
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Wie es im SEC-Krypto-Drama weitergeht
Bisher wurde kein Ersatztermin für die SEC-Sitzung angekündigt. Da sich der Senat nach seiner Abreise aus Washington in einer fünfwöchigen Pause befindet, ruht auch die Arbeit am CLARITY Act. Weder der SEC-Vorschlag noch die Gesetzgebung haben somit vorerst die nächsten entscheidenden Hürden genommen.